Pflegeinformation

Pflegezeitgesetz

Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetz wurde von der Bundesregierung erlassen, um die familiäre Pflege besser in Einklang mit dem Beruf bringen zu können und die Hilfe für pflegebedürftige Angehörige zu gewährleisten. Es stellt damit den arbeitsrechtlichen Rahmen für Pflegesituationen in der Familie dar und gibt Arbeitnehmern somit eine gesetzliche Handhabe. Konkret sieht das Pflegezeitgesetz vor, dass Arbeitnehmer sich für eine begrenzte Zeit von der Arbeit freistellen lassen können, um nahe Angehörige selbst in der häuslichen Umgebung zu pflegen oder eine angemessene Pflege zu organisieren. Auch die Arbeit in Teilzeit ist während dieser Periode möglich. Das Pflegezeitgesetz sichert zu, dass Arbeitnehmer zwar keine Entgeltfortzahlung erhalten, aber ihr Arbeitsverhältnis trotz der pflegebedingten Abwesenheit nicht gefährdet ist. Ein Sonderkündigungsschutz greift, der eine ordentliche Kündigung zwischen der Ankündigung der Pflegezeit und der Beendigung dieser ausschließt.

Das Pflegezeitgesetz ist eine Hilfe für pflegende Angehörige

Nahe Angehörige im Sinne des Pflegezeitgesetzes sind unter anderem Großeltern, Eltern/Schwiegereltern, Geschwister, Ehepartner und (Adoptiv- und Pflege-)Kinder. Das Pflegezeitgesetz unterscheidet zwischen kurzzeitiger Arbeitsverhinderung zur Pflege und Pflegezeit. Die kurzzeitige Freistellung kann für maximal zehn Tage in Anspruch genommen werden, um in einer akuten Pflegesituation Hilfe zu leisten. Hier bleibt der Sozialversicherungsschutz bestehen. Die volle oder teilweise Freistellung im Rahmen der Pflegezeit erfordert neben einigen anderen rechtlichen Voraussetzungen auch den Nachweis der Pflegebedürftigkeit des Angehörigen. Die unbezahlte Freistellung oder Teilzeitarbeit kann über einen Zeitraum von maximal sechs Monaten stattfinden und wird nur in Unternehmen mit mehr als 15 Beschäftigten gewährt. Für Beamte gilt das Pflegezeitgesetz nicht, für sie gibt es gesonderte gesetzliche Regelungen.